Nutzungsbedingungen für die BEA-Website

1. Anwendungsbereich
   Eine Nutzung dieser von der BEA Systems GmbH ("BEA Systems") angebotenen Webseite ("Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.
   
   
2. Nutzungsrechte an Dokumenten und sonstigen Informationen; gewerbliche Schutzrechte

   2.1		BEA Systems räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Website überlassenen Dokumenten und sonstigen Informationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart ist oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch BEA Systems verfolgten Zweck entspricht.
   2.2		Wenn nicht etwas Anderes ausdrücklich auf dieser Website bestimmt ist, darf der Nutzer die auf der Website zur Verfügung gestellten Dokumente und sonstigen Informationen nur unter den folgenden Bedingungen nutzen:
   		2.2.1      Die Dokumente und sonstigen Informationen werden ausschließlich für die internen Zwecke des Nutzers genutzt und insbesondere nicht an Dritte verkauft, vermietet oder sonst wie vertrieben und auch nicht im Rahmen von öffentlichen Vorträgen, Aufführungen oder Vorführungen genutzt.       2.2.2   Die Dokumente und sonstigen Informationen werden in keiner Weise modifiziert oder verändert.       2.2.3   Die Informationen und Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von Dokumenten noch von sonstigen Informationen oder von Kopien davon entfernen.
   2.3		Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft BEA Systems eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
   2.4		Die Nutzung der Website steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. BEA Systems ist jederzeit ohne gesonderte Ankündigung berechtigt, den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen, die Nutzung der Website allgemeinen Beschränkungen zu unterwerfen oder den Zugang zur Website zu unterbrechen, beenden oder vorübergehend zu sperren.

   
   
3. Haftung für Rechts- und Sachmängel
   Sofern Dokumente oder sonstige Informationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Dokumente oder sonstige Informationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Fehlerfreiheit, Zuverlässigkeit, Genauigkeit, Verwendbarkeit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter und Qualität - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
   
   
4. Sonstige Haftung, Viren

   4.1		Die Haftung von BEA Systems für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Nutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von BEA Systems ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
   4.2		Obgleich sich BEA Systems stets bemüht, die Website virenfrei zu halten, garantiert BEA Systems keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

   
   
5. Hyperlinks
   Diese Website kann Hyperlinks zu Webseiten Dritter enthalten. Für die Inhalte und die Verfügbarkeit dieser Webseiten übernimmt BEA Systems keine Verantwortung. BEA Systems macht sich Webseiten Dritter und ihre Inhalte in keiner Weise zu eigen, da BEA Systems die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Sofern der Nutzer Kenntnis von illegalen Inhalten auf verlinkten Webseiten erlangen sollte, wird er gebeten, dies BEA Systems unverzüglich mitzuteilen.
   
   
6. Exportkontrolle
   Der Export bestimmter Informationen kann verboten sein oder einer Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der jeweils einschlägigen nationalen und internationalen Vorschriften betreffend den Export/Reexport der Informationen.
   
   
7. Datenschutz
   BEA Systems beachtet bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten oder solcher der Nutzer die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften. Weitere datenschutzrechtlich relevante Bestimmungen enthält die "Erklärung zum Datenschutz bei BEA Systems" die ebenfalls Anwendung findet und die Sie über Hyperlinks auf der Website und/oder unter "Datenschutz bei BEA (http://de.bea.com/kontakt/datenschutz.jsp)" einsehen können.
   
   
8. Allgemeine Bestimmungen

   8.1		BEA Systems übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen von der Website auch außerhalb der Bundesrepublik Deutschland heruntergeladen werden dürfen.
   8.2		Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website ist München, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist.
   8.3		Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

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